Bewusstlos in die Ehe
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Es gibt gesetzliche Regelungen, bei denen staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Dazu gehört § 1314 Abs. 2 Nr. 1, Alt. 1 BGB. Nach dieser Norm kann eine...
View Article„Wunder gibt es immer wieder?“, oder: „ungewöhnlicher Verfahrensablauf“ beim...
Burhoff online Blog - Entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Schon etwas länger hängt der LG Berlin, Beschl. v. 09.03.2016 – 528 Qs 15/16 – in meinem Blogordner, den der Kollege Kroll aus Berlin mir...
View Article5 Jahre 9 Monate U-Haft – das reicht – auch bei einem Mordvorwurf
Burhoff online Blog - © Elena Schweitzer – Fotolia.com Das Verfahren lange dauern, manchmal auch zu lange, das wissen wir alle. Und dass Verfahren beschleunigt zu führen sind, wissen wir, vor allem,...
View ArticleEs war “nicht ansatzweise nachvollziehbar”, was das LG mit der...
Burhoff online Blog - © Alex White – Fotolia.com Manche Haftentscheidungen sind auch für mich nach nun doch einigen Jahren (Berufs)Erfahrung noch überraschend und ich denke dann nicht selten: Darauf...
View Article“Dies nötigt zur Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils” – dann war es ein...
Burhoff online Blog - Und dann nach dem dem OLG Dresden, Beschl. v. 23.12.2014 – 2 Ws 542/14 (vgl. dazu Freibrief/Freilos – Erstaunliches zur U-Haft-Fortdauer vom OLG Dresden) noch ein mal das OLG...
View ArticlePeinlich, wenn der VerfGH dem OLG Dresden u.a. sagt: “offensichtlich...
Strafrecht Blog - Peinlich, peinlich – zumindest unschön – was der 3. Strafsenat des OLG Dresden da im im VerfGH Sachsen, Beschl. v. 30.09.2014 – Vf. 19-IV-13 zu einer eigenen Entscheidung lesen muss....
View ArticleEntlassung des Angeklagten aus der U-Haft – (Vor)Schnelle Aufhebung der...
JURION Strafrecht Blog - In dem dem LG Magdeburg, Beschl. v. 19.06.2014 – 21 Qs 44/14 – zugrunde liegenden Verfahren hat sich Angeklagte in U-Haft befunden. Er ist mehr als zwei Wochen vor Beginn der...
View ArticleErbrechtliche Verfügungen
Juraexamen.info - Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung....
View ArticleKein “Absitzen” der Insolvenz auf Kosten des Staates und der Gläubiger
WK LEGAL Online Blog - Ein Schuldner, der über das Insolvenzverfahren die Restschuldbefreiung anstrebt, kann die Stundung der Kosten des Insolvenzverfahrens beantragen, wenn er die Kosten nicht...
View Article“Herr Verteidiger, merken Sie sich: Keine Akteneinsicht = kein Haftbefehl”
JURION Strafrecht Blog - © gunnar3000 – Fotolia.com Auf die (einfache) Formel/Gleichung/Aussage “”Herr Verteidiger, merken Sie sich: Keine Akteneinsicht = kein Haftbefehl” bzw. (= Aufhebung des...
View ArticleLandgericht Köln will Streaming-Auskunftsbeschlüsse aufheben!
Conle§i - Wie die Pressestelle des Landgerichts Köln heute verlauten ließ, (Zitat im Original) Einige Kammern, bei denen Beschwerden von Anschlussinhabern eingegangen sind, haben bereits signalisiert,...
View ArticleLandgericht Köln will Streaming-Auskunftsbeschlüsse aufheben!
Anja Neubauer - Wie die Pressestelle des Landgerichts Köln heute verlauten ließ, (Zitat im Original) Einige Kammern, bei denen Beschwerden von Anschlussinhabern eingegangen sind, haben bereits...
View ArticleAufhebung eines Zuschlagsbeschlusses
RECHTaktuell - Der Bundesgerichthof hat entschieden, dass ein Zuschlagsbeschluss in der Zwangsversteigerung nicht nach § 765a ZPO aufgehoben werden kann. Nachdem der Ersteher den Zuschlag im...
View ArticleAufhebungsvertrag in der Probezeit
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Die Probezeit im Arbeitsverhältnis ermöglicht es dem Arbeitgeber einen Arbeitnehmer „zu testen“ und auch der Arbeitnehmer hat die Möglichkeit sich bei...
View ArticleAufhebung eines Zuschlagsbeschlusses
RECHTaktuell - Durch den Zuschlagsbeschluss wird der Meistbietende im Zwangsversteigerungsverfahren Eigentümer des zwangsversteigerten Grundstücks. Es gibt jedoch Fälle, in denen der Zuschlagsbeschluss...
View ArticleOhne Codewort kein Haftbefehl
JURION Strafrecht Blog - © Andy Dean – Fotolia.com In der Praxis macht insbesondere im Ermittlungsverfahren das Zusammenspiel von Akteneinsicht und der Fortdauer von haftrechtlichen Entscheidungen bzw....
View ArticleAuf in die dritte Runde, oder: Was schert mich mein OLG?
JURION Strafrecht Blog - Manchmal versteht man AG/Amtsrichter nun wirklich nicht. Aber vielleicht kann es mir ja jemand erklären, woran es liegt, dass Vorgaben, die das OLG in einer aufhebenden...
View ArticleAnfängerfehler
JURION Strafrecht Blog - In seinem Beschl. v. 22.06.2010 - 4 StR 211/10 hat der 4. Strafsenat m.E. auf einen Anfängerfehler hingewiesen, der dem LG unterlaufen ist. Im Beschl. heißt es: “Nach den...
View ArticleBGH erklärt Richter-Freispruch für rechtskräftig
JURION Strafrecht Blog - Der BGH hat den Freispruch eines wegen Rechtsbeugung angeklagten Richters aus Sachsen-Anhalt bestätigt. Dem 48-Jährigen war in dem nunmehr fünf Jahre währenden Rechtsstreit...
View ArticleVerurteilung wegen Mordes das zweite Mal aufgehoben – jetzt macht es ein...
JURION Strafrecht Blog - Der 3. Strafsenat des BGH hat jetzt in seinem Beschl. v. 29.04.2010 – 3 StR 103/10 zum zweiten Mal eine Verurteilung durch das LG Mönchengladbach wegen Mordes aufgehoben, weil...
View Article
