Clik here to view.
Aufhebung Immunität von Bundespräsident Christian Wulff
Juraexamen.info - Aus aktuellem Anlass soll hier kurz das Verfahren zur Aufhebung der Immunität durch den deutschen Bundestag dargestellt werden: Für den Bundespräsidenten wurde die Aufhebung seiner...
View ArticleClik here to view.
Die StA Hannover will gegen Wulff ermitteln – wie lange lässt sich der...
JURION Strafrecht Blog - Na, das ist aber schon eine Sensationsmeldung, die da gerade über die Ticker läuft. Die StA Hannover will offenbar die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Wullf...
View ArticleClik here to view.
Die StA Hannover will gegen Wulff ermitteln – wie lange lässt sich der...
JURION Strafrecht Blog - Na, das ist aber schon eine Sensationsmeldung, die da gerade über die Ticker läuft. Die StA Hannover will offenbar die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Wullf...
View ArticleClik here to view.
StA Hannover beantragt Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten
Mit Fug und Recht - Die sog. Immunität schützt einen politischen Amtsträger vor Strafverfolgung aufgrund seines Amtes. Der Bundespräsident genießt nach Art. 60 in Verbindung mit Art. 46 GG politische...
View ArticleClik here to view.
SG Nürnberg bestätigt: Nachforderung des Rentenversicherungsträgers nach...
CMS Hasche Sigle - Über die Konsequenzen des Beschlusses des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur Tarifunfähigkeit der CGZP haben wir an dieser Stelle schon in zahlreichen Beiträgen berichtet....
View ArticleClik here to view.
14 Monate nach der Tat: Weitere “vorläufige” Entziehung der Fahrerlaubnis...
JURION Strafrecht Blog - Heymanns Strafrecht Online Blog © ExQuisine - Fotolia.com Dauern die Verfahren, in denen dem Beschuldigten die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen worden ist (§ 111a StPO (zu)...
View ArticleClik here to view.
14 Monate nach der Tat: Weitere “vorläufige” Entziehung der Fahrerlaubnis...
JURION Strafrecht Blog - Heymanns Strafrecht Online Blog © ExQuisine - Fotolia.com Dauern die Verfahren, in denen dem Beschuldigten die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen worden ist (§ 111a StPO (zu)...
View ArticleClik here to view.
Urteil zum Amoklauf von Winnenden vom BGH – zum Teil – aufgehoben.
JURION Strafrecht Blog - Ein Leser weist mich gerade freundlicher Weise auf die Meldung bei “Spiegel-online” hin: Danach ist das Urteil des LG Stuttgart zum Amoklauf in Winnenden vom BGH zum Teil...
View ArticleClik here to view.
Urteil zum Amoklauf von Winnenden vom BGH – zum Teil – aufgehoben.
JURION Strafrecht Blog - Heymanns Strafrecht Online Blog Ein Leser weist mich gerade freundlicher Weise auf die Meldung bei “Spiegel-online” hin: Danach ist das Urteil des LG Stuttgart zum Amoklauf in...
View ArticleClik here to view.
Der BGH-Beschluss zu Winnenden – am Ende ein wenig verwirrend
JURION Strafrecht Blog - Seit gestern steht BGH, Beschl. v. 22.03.2012 – 1 StR 359/11 auf der Homepage des BGH online (vgl. auch hier die PM des BGH). Ein erste Einschätzung der Entscheidung führt zu...
View ArticleClik here to view.
LG Berlin: Zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung wegen nicht...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Berlin, Urteil vom 03.05.2012, Az. 27 O 221/10§ 172 ZPO, § 189 ZPO, § 927 ZPO, § 929 Abs. 2 ZPO Das LG Berlin hat sich ausführlich mit der Frage befasst, wie...
View ArticleClik here to view.
OLG Düsseldorf: Bei Aufhebung einer einstweiligen Verfügung mangels...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.02.2012, Az. I-24 W 6/12§ 93 ZPO, § 942 Abs. 2 ZPO Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass im Falle der Aufhebung einer...
View ArticleClik here to view.
Da kommt Freude auf – zum zweiten Mal aufgehoben. Wirklich?
JURION Strafrecht Blog - © m.schuckart – Fotolia.com Das kann doch nicht so schwer, habe ich gedacht, als ich auf den BGH, Beschl. v. 29.05.2012 – 3 StR 156/12 – gestoßen bin. Ist/war es aber offenbar...
View ArticleClik here to view.
“Herr Verteidiger, merken Sie sich: Keine Akteneinsicht = kein Haftbefehl”
JURION Strafrecht Blog - © gunnar3000 – Fotolia.com Auf die (einfache) Formel/Gleichung/Aussage “”Herr Verteidiger, merken Sie sich: Keine Akteneinsicht = kein Haftbefehl” bzw. (= Aufhebung des...
View ArticleClik here to view.
Die Kuh ist vom Eis – Einspruchsverwerfung auch noch nach Aufhebung und...
JURION Strafrecht Blog - © Thomas Becker – Fotolia.com Die Kuh ist vom Eis bzw. ein Streit in der oberlandesgerichtlichen Rechsprechung jetzt durch den BGH entschieden.Gestritten wurde nämlich zwischen...
View ArticleClik here to view.
Kein “Absitzen” der Insolvenz auf Kosten des Staates und der Gläubiger
WK LEGAL Online Blog - Ein Schuldner, der über das Insolvenzverfahren die Restschuldbefreiung anstrebt, kann die Stundung der Kosten des Insolvenzverfahrens beantragen, wenn er die Kosten nicht...
View ArticleClik here to view.
“Die Pointe” – der 1. Strafsenat des BGH ist eben doch nicht befangen
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Am 23. August hatte ich unter der Überschrift Ist der 1. Strafsenat des BGH befangen? – Nein, ist er nicht…. über den in einem Revisionsverfahren...
View ArticleClik here to view.
BGH: Die Aufhebung der Prozesskostenhilfe hat Sanktionscharakter
beck-blog - Der BGH hat im Beschluss vom 10.10.2012 - IV ZB 16/12 - die Frage entscheiden müssen, ob die Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung wegen absichtlich oder aus grober Nachlässigkeit...
View ArticleClik here to view.
Aufgehoben ist aufgehoben!
beck-blog - Das erste Urteil des LG war bereits teilweise aufgehoben worden - im neuen Urteil nahm es gleichwohl auf "aufgehobene Teile" des ersten Urteilstextes Bezug: Der Strafausspruch hält jedoch...
View ArticleClik here to view.
Unkündbare GbR
RECHTaktuell - Miteigentümer eines Grundstücks können nach § 1010 BGB vereinbaren, dass das Recht, die Aufhebung der Gemeinschaft zu verlangen, auf Dauer oder Zeit ausgeschlossen wird. Dies kann auch...
View Article